1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von KRÜGER Makler GmbH, nachstehend „Konzeptal“ genannt, mit seinem Vertragspartner, nachstehend “Kunde” genannt, v.a. die Leistungsbereiche Webdesign, Branding, Ads Design, Printables, Webhosting sowie Grafikdesign.
1.2. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von Konzeptal erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Diese AGB's haben Vorrang vor abweichenden Bedingungen des Kunden. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
1.3. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Ist der Kunde Unternehmer, gelten sie als genehmigt, wenn der Kunde keinen schriftlichen Widerspruch erhebt. Der Widerspruch muss innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen bei Konzeptal eingehen. Ist der Kunde Verbraucher, gelten sie erst ab dem Eingang einer die Änderung akzeptierenden Erklärung des Kunden.
2.1. Nimmt ein Neukunde mit Konzeptal wegen eines Auftrags Kontakt auf, erfolgt in der Regel eine persönliche Besprechung. Der Mitarbeiter von Konzeptal übersendet sodann das Angebot, in dem u.a. sämtliche von ihm zu erbringenden Leistungen, der vom Kunden dafür zu zahlende Preis, der Start und Ende des Testmonats (siehe hierzu 9.4) und der Zeitraum für die Erbringung der Leistung genannt sind. Der Vertrag zwischen Neukunde und Konzeptal kommt mit Eingang des vom Kunden gezeichneten Angebots bei Konzeptal (Original, Fax, Email oder eine Software für Vertragsabschlüsse wie z.B. Invoiz) zustande.
2.2. Bei Bestandskunden kann der Vertrag auch durch Übersendung einer Auftragsbestätigung auf eine mündliche oder per E-Mail übersandte Anfrage geschlossen werden.
3.1 Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen des Vollzugs des Vertrages an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
3.2 Die gespeicherten Daten und die Kenntnisse über den Kunden und sein Unternehmen, welche Konzeptal im Rahmen seines Auftrages erfährt, werden vertraulich behandelt.
4.1 Das Urheberrecht auf alle durch Konzeptal erstellten Arbeiten (auch Entwürfe) verbleibt bei Konzeptal. Der Kunde ist berechtigt, die von Konzeptal erstellten Arbeiten im Rahmen des Vertragszwecks zu nutzen. Eine Weitergabe des Nutzungsrechts an Dritte ist nur mit Einwilligung von Konzeptal zulässig.
5.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch Konzeptal wird vom Kunden getragen. Der Kunde stellt Konzeptal von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
5.2 Erachtet Konzeptal für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
5.3 Konzeptal haftet dem Kunden für Schäden, die von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zurückzuführen sind, und bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit haftet Konzeptal für sich und seine Erfüllungsgehilfen auch im Falle einfacher Fahrlässigkeit.
5.4 Im Falle der Haftung wegen der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal auf einen Betrag in Höhe des vom Kunden zu entrichtende Jahresentgelts (Webhosting), bzw. maximal die Höhe der Vergütung der vereinbarten Leistung (Webdesign, Grafikdesign).
5.5 Konzeptal haftet nicht für eine Platzierung der Website auf Suchmaschinen.
5.6 Konzeptal haftet auch nicht für die Richtigkeit von Texten in den Designs oder sonstigen erstellten Werken. Die Verantwortung für deren Richtigkeit und Rechtskonformität hat in jedem Fall der Kunde.
6.1. Der Kunde liefert alle Daten (Texte/Bilder/Videos, etc.), welche zur Erstellung der Designs oder Website notwendig sind, in digitaler Form. Sind Vorlagen des Kunden erst in eine digitale Form zu überführen, wird dies als Mehrkosten berechnet.
6.2. Der Kunde versichert, dass alle von ihm gelieferten Daten (Texte/Bilder/Videos, etc.) frei von Rechten Dritter sind und die Verwendung nicht gegen Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Namens- oder Kennzeichenrechte und das “Recht am eigenen Bild” verstößt. Er versichert, dass er ggf. an den von ihm gelieferten Daten (Texte/Bilder/Videos, etc.) ein entsprechendes Nutzungsrecht hat und das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Der Kunde versichert weiter, dass die von ihm gelieferten Daten (Texte/Bilder/Videos, etc.) nicht gegen Rechtsvorschriften, insbesondere bezüglich Jugendschutz und Wettbewerb, verstoßen und in die Website aufzunehmende Links auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind.
6.3 Konzeptal ist nicht verpflichtet, die vom Kunden gelieferten Daten (Texte/Bilder/Videos etc.) auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Er behält sich jedoch vor, bis zum Nachweis des Gegenteils durch den Kunden die vom Kunden gelieferten Daten (Texte/Bilder/Videos, etc.), deren Inhalte er rechtlich für bedenklich hält, nicht zu verwenden.
6.4. Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, v.a. im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das “Recht am eigenen Bild”. Der Kunde stellt Konzeptal von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten (Texte/Bilder/Videos, etc.) frei. Über das Bekanntwerden von etwaigen Rechtsverletzungen oder informiert der Kunde Konzeptal umgehend.
Im Falle eines Verlustes der vom Kunden gelieferten Daten (Texte/Bilder/Videos, etc.) kann Konzeptal nur haftbar gemacht werden, wenn er vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Der Kunde verpflichtet sich, alle erforderlichen Daten erneut an Konzeptal zu übermitteln, unentgeltlich, außer in den Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
8.1 Der Kunde ist verpflichtet alle notwendigen Daten für die Erstellung der Website (Texte, Bilder, Videos, etc.) innerhalb von 3 Werktagen nach dem Vertragsabschluss zur Verfügung zu stellen. Bei Nichteinhaltung dieser Frist verlängert sich der im Vertrag genannte Leistungszeitraum um die Zeit der Verzögerung.
8.2 Die Abnahme der erbrachten Leistung hat vom Kunden innerhalb von 5 Werktagen nach Bekanntgabe durch Konzeptal zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden.
8.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von Konzeptal vor dem Ende des im Vertrag genannten Zeitraums anzunehmen und zu bezahlen, wenn die Erstellung der Website früher als im Vertrag vorgesehen ausgeführt ist.
8.4 Sollte die Zusammenarbeit für ein Abo-Produkt, wo eine Leistung auf einen Zeitraum und nicht ein bestimmtes Ergebnis geschuldet wird, aufgekündigt werden, hat der Kunde nur das Recht etwaige Änderungen während aufrechter Vertragslaufzeit zu fordern und diese müssen auch innerhalb der Restlaufzeit durch Konzeptal umsetzbar sein.
9.1 Der vereinbarte monatliche Abonnement-Beitrag von € 2000,00 netto startet nach Ablauf des Testmonats und ist jeweils am Ende der Abrechnungsperiode (also des jeweiligen Monats) fällig und an Konzeptal zu zahlen. Davon abweichend können im Einzelfall gegebenenfalls andere Zahlungsmodalitäten, wie z.B. Vorauszahlung für einen bestimmten Zeitraum oder abweichende Abrechnungsperioden, vereinbart werden.Die Verrechnung des Abonnements-Beitrages erfolgt über die gewählte Zahlungsmethode.
9.2 Bei Zahlungsverzug kann Konzeptal Verzugszinsen in Höhe von 6%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen.
9.3 Der Kunde ist einverstanden, dass Rechnungen per E-Mail verschickt werden können.
9.4 Unter Testmonat wird, wie im Angebot angeführt, der erste Monat der Zusammenarbeit bezeichnet. Sollte der Kunde entscheiden, keinen weiteren Monat mit Konzeptal zusammenarbeiten zu wollen und somit die Zusammenarbeit aufzukündigen, entfällt, wenn er mit der Leistung von Konzeptal nicht zufrieden war, die Zahlung für den Testmonat.
Für den Fall, dass über Konzeptal auch Domains oder Webspace bezogen werden gelten zusätzlich folgende Bedingungen:
10.1 Der Gegenstand eines Domain-/Hostingvertrages ist die Bereitstellung von Festplattenspeicher auf im Internet betriebenen Servern und /oder das Bereitstellen einer Domain.
10.2 Die genauen Spezifikationen der Leistungen werden in einer separaten Beschreibung dargelegt.
10.3 Der Domain-/Hostingvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und beginnt mit Datum der Registrierung der Domain.
10.4 Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, frühestens aber nach einer Vertragslaufzeit von drei Monaten. Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.
10.5 Sollte es bei der Nutzung des Servers dieses Vertrages zu Störungen kommen, so wird der Kunde Konzeptal von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.
10.6 Der Kunde ist verpflichtet, mit den Zugangsdaten dieses Vertrages sorgfältig umzugehen und eine missbräuchliche Benutzung der Zugangsdaten durch Dritte zu verhindern.
10.7 Als Dritte dieses Vertrages gelten nicht die Personen, die den Serverzugang, der Gegenstand dieses Vertrages ist, mit Wissen und Willen des Kunden nutzen.
10.8 Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz speichern und im Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
10.9 Der Kunde ist verpflichtet, ein Impressum für jeden zugänglich und von jeder Seite aus leicht erreichbar zu machen. Soweit der Kunde Konzeptal Daten übermittelt, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Falle des Datenverlustes bei Konzeptal übermittelt der Kunde seine Daten nochmals unentgeltlich. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den Verlust von Daten auf den Servern. Sollte der Kunde regelmäßige Backups seitens Konzeptal wünschen, so kann er dieses entgeltlich buchen. Dies geschieht jedoch ebenfalls ohne, dass Konzeptal die Haftung für Datenverlust übernimmt, sondern dient lediglich zur weiteren Sicherheit für den Kunden.
10.10 Die schriftlichen Registrierungsbedingungen (DENIC Domainbedingungen) werden bei Vertragsschluss ausgehändigt - der Erhalt ist vom Kunden schriftlich zu bestätigen.
11. Im Falle eines Auftrages bezüglich Graphikdesign (z.B. Visitenkarten, Flyer, Briefpapier) erfolgt ein Druck erst nach einer Freigabe des Musters durch den Kunden. Konzeptal haftet für den Fall der Ausführung der Arbeiten entsprechend dem freigegebenen Muster nicht für Fehler.
12. Eigenwerbung
12.1 Konzeptal ist berechtigt, einen Erstellungsvermerk auf der Website des Kunden zu platzieren.
12.2 Der Kunde ist damit einverstanden, dass für ihn erstellte Websites oder Grafiken bei Bedarf als Referenz ausgestellt werden dürfen (z.B. auf der Firmenwebsite von Konzeptal oder in Galerien).
13. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
13.1 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
13.2 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort Hamburg.
13.3 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, kann Konzeptal ausschließlich am Gerichtsstand Hamburg verklagt werden.
14. Sonstige Nebenbestimmungen
14.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
14.2 Beide Parteien vereinbaren neben den klassischen Kommunikationswegen den Weg über E-Mail.
15. Salvatorische Klausel
15.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An ihre Stelle soll eine angemessene Regelung treten, die, soweit rechtlich zulässig, den mit der unwirksamen Bestimmung Bezweckten bzw. Gewollten am ehesten entspricht.